Nato aktiviert Abwehr gegen eventuellen Angriff mit Atomwaffen
Auch die Ukraine soll ausgestattet werden
Die Nato bereitet sich gegen einen möglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen durch Russland vor und verstärkt zudem ihre Ostflanke.
Am Donnerstag, zum Abschluss eines Nato-Gipfels in Brüssel, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg «Wir verstärken die Reaktionsbereitschaft der Verbündeten für den Fall von chemischen, biologischen und nuklearen Angriffen»,
Russland wirft der Ukraine Einsatz chemischer Waffen vor
Genauso sollen die bestehenden und die geplanten Nato-Gefechtseinheiten in den östlichen Nato-Staaten für die Verteidigung gegen diese Waffen ausgerüstet werden. «Der Einsatz chemischer Waffen wäre eine schlimme Verletzung des Völkerrechts und würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen», sagte Stoltenberg. Er zeigte sich besorgt, dass Russland der Ukraine vorwerfe, chemische oder biologische Waffen einzusetzen. Damit möchte Moskau «einen Vorwand schaffen, um sie selber zu nutzen».
Chemische und biologische Waffen kennen keine Grenzen
«Es besteht auch das Risiko, dass Menschen in Nato-Staaten betroffen sein können, etwa durch Ansteckung oder die Verbreitung chemischer Stoffe», sagte Stoltenberg. «Jegliche Verwendung chemischer oder biologischer Waffen durch Russland wäre inakzeptabel und würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen», heisst es auch in der Abschlusserklärung des Nato-Sondergipfels. Ähnlich äusserte sich bereits US-Präsident Joe Biden.
Genauso soll die Ukraine für die Verteidigung gegen Massenvernichtungswaffen ausgerüstet werden, wie Stoltenberg weiter sagte. Dazu gehören etwa Material zum Aufspüren solcher Angriffe, aber auch Training für die Dekontaminierung und Krisenmanagement. «Dies macht die Notwendigkeit, den Krieg schnell zu beenden, besonders deutlich», betonte der Generalsekretär.
Neue Kampfeinheiten an der Ostflanke
Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsländer einigten sich bei ihrem Treffen ausserdem darauf, die bereits bestehenden vier Kampfeinheiten an der Ostflanke um vier weitere zu stärken. Diese sogenannten battlegroups sollen nach Bulgarien, Rumänien, Slowakei und die Ungarn entsandt werden.
Bisher gibt es solche Verbände in Polen und den baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Sie waren nach der Annexion der Krim durch Russland 2014 durch einen Nato-Beschluss von 2016 entsandt worden.